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Nutzungsbedingungen

Präambel
Die Hettich Unternehmensgruppe („Lizenzgeber“) hält bestimmte Kennzeichenrechte in Bezug auf die zum Download bereitgestellte Abbildung.
§ 1 Rechtseinräumung
(1) Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer für einen unbestimmten Zeitraum ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht der zum Download bereitgestellten Abbildung ein.
(2) Der Lizenznehmer ist berechtigt die Abbildung unter schriftlichem Hinweis auf die Bezugsquelle (mind. „Quelle: Hettich“) in der Außendarstellung zu nutzen.
(3) Dem Lizenzgeber sind keine Rechte Dritter bekannt, die die Nutzung der Abbildung ausschließen würden.
(4) Der Lizenzgeber übernimmt keine Gewähr, dass die Verwendung der Abbildung nicht gegen Rechte Dritter verstößt.
(5) Wenn Ansprüche gegen den Lizenznehmer von einem Dritten für die Nutzung der Abbildung geltend gemacht werden, so ist der Lizenzgeber unverzüglich zu benachrichtigen.
(6) Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt die Abbildung zu ändern. Jede Änderung bedarf der Zustimmung des Lizenzgebers.
(7) Das Nutzungsrecht ist nicht übertragbar und gestattet es dem Lizenznehmer nicht, Nutzungsrechte an Dritte zu erteilen.
(8) Der Lizenznehmer verpflichtet sich, keine Rechte aus der Verwendung der Abbildung  gegenüber dem Lizenzgeber herzuleiten.
(9) Andere, als die in dieser Nutzungsvereinbarung ausdrücklich genannten Rechte sind dem Lizenznehmer nicht übertragen.
§ 2 Vergütung
Die Einräumung der Nutzungsrechte ist unentgeltlich.
§ 3 Vertragsdauer
(1) Das Nutzungsrecht erlischt, wenn der Lizenznehmer Pflichten aus dieser Nutzungsvereinbarung verletzt und dieses Verhalten trotz schriftlicher Abmahnung fortsetzt.
(2) Der Lizenzgeber behält sich vor, die Nutzungsrechte an der Abbildung jederzeit zurückzunehmen.
§ 4 Verschiedenes
(1) Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsvereinbarung bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung der Schriftform.
(2) Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. In diesem Fall sind die Parteien verpflichtet, die mangelhafte Bestimmung durch eine Regelung zu ersetzen, die der ungültigen Bestimmung in tatsächlicher Hinsicht am nächsten kommt. Ebenso ist zu verfahren, wenn die Nutzungsvereinbarung eine Lücke aufweist.
(3) Die Nutzungsvereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(4) Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Nutzungsvereinbarung ist der Geschäftssitz von Hettich Management Service GmbH.